"Blitzen", wer am Steuer telefoniert oder SMS schreibt?
Das Bundesamt für Strassen wird noch in diesem Jahr das Forschungsprojekt «Nachweismittel für ablenkende Nebentätigkeiten der Motorfahrzeugführenden» starten. Dabei sollen verschiedene praktikable Möglichkeiten geprüft werden, wie ablenkende Nebentätigkeiten mit verhältnismässigem Aufwand erkannt und sanktioniert werden können. Dies antwortet der Bundesrat auf eine Motion "Für mehr Verkehrssicherheit. Pilotprojekte Handy-Blitzer" von Nationalrätin Gabriela Suter (SP/AG).
Positive Wirkungen erwarte er zudem von den ab 1. Juli 2024 in allen neuen Fahrzeugen obligatorischen Systemen, die vor Müdigkeit und nachlassender Aufmerksamkeit warnen, so der Bundesrat weiter.
Eine alleinige Fokussierung in einem Pilotprojekt auf Handyblitzer erachtet er aber als nicht zielführend. Auch andere Ablenkungen wie beispielsweise die Nutzung des bordinternen Infotainmentsystems können verkehrsgefährdend sein, sind aber mittels Handyblitzer nicht erkennbar. Zudem stelle sich die Frage, ob ein solcher Eingriff in die Privatsphäre verhältnismässig wäre.
Er empfiehlt Ablehnung des Vorstosses.
Das will Gabriela Suter erreichen
In ihrer Motion will Gabriela Suter den Bundesrat beauftragen, "gemeinsam mit interessierten Kantonen Pilotprojekte für die Einführung von Handyblitzern durchzuführen".
Wer am Steuer auf dem Handy tippt oder telefoniert, ist vom Verkehr abgelenkt. Dieses Verhalten ist gefährlich für alle Verkehrsteilnehmenden – das Unfallrisiko erhöht sich gemäss Beratungsstelle für Unfallverhütung bfu um den Faktor 3,6, schreibt Suter als begründung für ihre Motion. Deshalb sei es zu Recht verboten, das Handy während der Fahrt ohne Freisprechanlage zu benutzen.
Jährlich 1’100 Schwerverletzten und 60 Getötete im Strassenverkehr wegen Ablenkung und Unaufmerksamkeit
Trotzdem scheine die Verlockung für viele Lenkerinnen und Lenker gross zu sein, während des Autofahrens schnell eine Nachricht zu lesen oder sogar zu schreiben. Gemäss bfu führen Unfälle wegen Ablenkung und Unaufmerksamkeit im Strassenverkehr jedes Jahr zu rund 1’100 Schwerverletzten und 60 Getöteten. Fast jede dritte Person ist am Steuer abgelenkt, wie die Erhebung zur Ablenkungsquote 2022 des bfu zeige – sehr oft durch das Handy. Die Polizei vermute zudem eine hohe Dunkelziffer. Denn auch bei Unfällen mit unklarer Ursache sei wahrscheinlich oft das Smartphone im Spiel.
Holland und Australien setzen Handyblitzer ein
Um solche Unfälle zu reduzieren und die Verstösse zu sanktionieren, werden in den Niederlanden und in Australien seit mehreren Jahren sogenannte Handyblitzer eingesetzt. Auch in Rheinland-Pfalz in Deutschland sollen diese flächendeckend eingeführt werden, nachdem eine Testphase im Jahr 2022 gezeigt hatte, dass die Ablenkungsverstösse halbiert werden konnten, schreibt Suter.
Das Bundesamt für Strassen Astra soll gemeinsam mit interessierten Kantonen ebenfalls Pilotprojekte durchführen, verlangt sie. Erste Kantonspolizeien hätten bereits Interesse signalisiert. Suter: "Denn heute müssen die Fehlbaren in flagranti erwischt werden, um gebüsst werden zu können."
Als nächstes kommt der Vorstoss in einer kommenden Session in den Nationalrat.
