Aargau in Bern

Werden Baden und Region europäische Kulturhauptstadt 2033?

Es ist wieder eidgenössische Session und die Parlamentarierinnen und Parlamentarier können Vorstösse einreichen. Einer der ersten ist eine Frage von Nationalrat Andreas Meier (Die Mitte/Aargau) für die nächste Fragestunde des Bundesrates. Er schreibt darin: "Die Initiative „Kulturhauptstädte Europas“ ermöglicht alle drei Jahre eine Teilnahme eines EFTA/EWR-Landes. Eine

Was kostet das ETCS die Bahn?

Was kostet das ETCS die Bahn?

In den Kosten für den Bahnverkehr werden die Kosten für das ETCS (European Train Control System) nicht mehr ausgewiesen. Das schreibt der Aargauer Mitte-Nationalrat Andreas Meier in einer am Montag zu Beginn der Frühlingssession eingereichten Frage zuhanden der nächsten Fragestunde des Bundesrates. Möglicherweise belasten diese die Bahnen finanziell schwer, schreibt

Bundesrats-Vakanz: darum kandidiert Markus Dieth nicht

Bundesrats-Vakanz: darum kandidiert Markus Dieth nicht

Persönliche Erklärung zur Frage der Kandidatur als Bundesrat "Ich bin sehr gerne Regierungsrat im Kanton Aargau. Meine Aufgabe als Finanzdirektor, Landwirtschaftsdirektor und auch als Präsident der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) gefallen mir. Das KdK-Präsidium führte in den vergangenen Jahren zu einer spannenden Zusammenarbeit mit Bundesbern. Vor wenigen Monaten hat

Andreas Meier will Gesundheitsschutz bei Online-Einkäufen verbessern

Nationalrat Andreas Meier (Die Mitte/AG) will den Bundesrat beauftragen, das Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (LMG) sowie weitere sektorielle Erlasse so anzupassen, das auch die Einfuhr von Gebrauchsgegenständen für die private häusliche Verwendung abgedeckt wird. Hierfür müsse insbesondere Art. 2 Abs. 4 Bst. b LMG (Nichtanwendung des LMG auf

Andreas Glarner: Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die massive Kostenzunahme bei den Psychologen überhaupt möglich wurde?

Andreas Glarner: Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die massive Kostenzunahme bei den Psychologen überhaupt möglich wurde?

Kurz vor Ende der Wintersession hat Andreas Glarner (SVP/AG) im Nationalrat eine Interpellation eingereicht. Er bittet darin den Bundesrat, folgende Fragen (nachfoilgend die Fragen im Wortlaut)zu beantworten: "1. Wer trägt die Verantwortung dafür, dass die massive Kostenzunahme bei den Psychologen, die selbst für das permanent übermässige Kostenwachstum

Cédric Wermuth: Was sind die Effekte der zunehmenden Sonntagsarbeit auf die Arbeitnehmenden?

SP-Nationalrat Cédric Wermuth (AG) hat eine Interpellation eingereicjt, in der er dem Bundesrat zahlreiche Fragen aus Arbeitnehmersicht stellt. Er will wissen: 1) Was sind die gesundheitlichen und sozialen Auswirkungen der Aufhebung des Sonntags-Arbeitsverbot nach den aktuellen wissenschaftlichen, insbesondere arbeitsmedizinischen Erkenntnissen? 2) Wieviele Arbeitnehmenden sind heute von Sonntagsarbeit betroffen? Wir war

Matthias Jauslin: Wie stellt der Bundesrat sicher, dass Versprechen eingehalten werden?

Matthias Jauslin: Wie stellt der Bundesrat sicher, dass Versprechen eingehalten werden?

Nationalrat Matthias Jauslin (FDP/AG) schreibt in einer Frage zuhanden der nächsten bundesrätlichen Fragestunde, in der gemeinsame Erklärung des Runden Tisches Wasserkraft vom 13.12.2021 sei folgende Aussage gemacht worden: "Die resultierenden 15 Projekte sind in Anhang 1 aufgeführt. Mit dieser Liste werden weder die projektspezifischen ordentlichen Bewilligungsverfahren