Aargau in Bern

Wie errechnet man am besten das Ressourcenpotenzial eines Kantons für den Finanzausgleich?

Die Berechnung des Ressourcenpotentials beim NFA beruht grundsätzlich auf Referenzwerten, welche für die direkte Bundessteuer gelten. Eine Ausnahme bilden die Vermögenssteuerwerte bei Eigenheimen, was irritierend ist. Dies schrieb Nationalrätin Maya Bally (Die Mitte) in einer Interpellation, zu der die Bundesratsantwort mittlerweile vorliegt. Bally bat den Bundesrat, mehrere Fragen zu beantworten,

Nur zwei Paar Spezialschuhe pro Jahr für ein Kind mit Behinderung?

Gemäss NZZ vom 7.9. verweigerte die IV Spezialschuhe für ein Kind mit Behinderung für den Schulsport. Es gibt offenbar zwei Paar Schuhe pro Jahr, obwohl der Bedarf je nach Laufaktivität und sportlicher Betätigung sehr unterschiedlich ist – und trotz Selbstbehalt im Umfang normaler Schuhkosten. Dies schreibt Nationalrätin Simona Brizzi (SP)

Übergangsregelung für Sirenen bis 2028 - 600 Franken jährlich pro Sirene für die Kantone

Im Rahmen einer Gesetzes-Totalrevision per 1. Januar 2021 wurde die Zuständigkeit für die stationären und mobilen Sirenen von den Kantonen auf den Bund übertragen; man erhoffte sich davon Synergie- und Effizienzgewinne. Bei der Planung der Umsetzung des neuen Rechts hat sich gezeigt, dass die beabsichtigte neu zentrale Zuständigkeit beim Bund

Patient starb nach Selbstverletzungen: Verwarnung der Abteilung Gesundheit gegen die PDAG

Die Abteilung Gesundheit des Departement Gesundheit und Soziales (DGS) hat nach zwei Aufsichtsanzeigen aus dem Jahr 2021 die Aufsichtsverfahren gegen die Psychiatrische Dienste Aargau AG (PDAG) abgeschlossen. Diese betrafen zum einen die Behandlung eines 18-jährigen Patienten mit Autismus, der infolge Selbstverletzung am 30. Dezember 2020 in ein Akutspital eingeliefert wurde

Was soll künftig für wen beim Familiennachzug gelten?

Die Kantonsregierungen können zu einer Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Anpassung der Wartefrist beim Familiennachzug von vorläufig Aufgenommenen) Stellung nehmen. Der aargauische Regierungsrat begrüsst dazu, dass die Anforderungen, welche sich aus der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) im Zusammenhang mit Wartefristen im Familiennachzug

Martina Bircher: Frühe Sprachförderung für Kinder ist entscheidend

Mit einem Postulat will Nationalrätin Martina Bircher (SVP/AG) den Bundesrat beauftragen zu prüfen, ob die frühe Sprachförderung als ein Teil der Gesundheitsförderung aufgenommen werden soll. Sie begründet dies so: Kinder im Vorschulalter haben immer mehr sprachliche Defizite. Dies habe mehrere Gründe. Erstens nimmt der Anteil an Kindern, die keine

Welche Werte für Eigenheime sollen für die Berechnung des Ressourcenpotenzials für den Finanzausgleich gelten?

Die Berechnung des Ressourcenpotentials beim Nationalen Finanzausgleich (NFS) beruht grundsätzlich auf Referenzwerten, welche für die direkte Bundessteuer gelten. Eine Ausnahme bilden die Vermögenssteuerwerte bei Eigenheimen, was irritierend ist. Das findet die Aargauer Nationalrätin Maya Bally (Die Mitte) in einer soeben Interpellation. Sie bittet jetzt den den Bundesrat um Beantwortung der