Gesundheitswesen: SP Aargau fordert einen Systemwechsel

Die SP Aargau fordert "angesichts der zunehmenden Überlastung des Gesundheitssystems und der gravierenden Widersprüche einen umfassenden Systemwechsel". Dies teilt sie in einem Communiqué mit. Die aktuelle Situation verlange nach einer klaren Neuausrichtung der Gesundheitsversorgung – "weg von profitorientierten Strukturen, hin zu einem auf dem Verfassungsauftrag basierenden System, in dem der Mensch im Mittelpunkt steht", wie es weiter heisst.

"Widersprüchliche Erwartungen an das Gesundheitssystem"

Die SP Aargau stellt fest, dass das heutige Gesundheitssystem zwei sich widersprechende Ziele verfolge: Einerseits besteht ein verfassungsmässiger Auftrag zur umfassenden Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Andererseits wird Rentabilität verlangt. Der Druck, Gewinne zu erwirtschaften aus der Behandlung von Patientinnen und Patienten "bei fixierten und teilweise völlig veralteten Preisen, verursacht einen Zielkonflikt zur medizinischen Qualität und zu besseren Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen".

Dieser kranke Markt führe zu Pseudowettbewerben und damit steigenden Gesundheitskosten. Ausserdem brauchten die Arbeitnehmenden in diesem ausgetrockneten Markt bessere Arbeitsbedingungen, was unter dem konstanten Spardruck nicht möglich sei, so die SP Aargau. Die Versorgung der Bevölkerung sei gefährdet.

Einkommensabhängige Finanzierung und eine öffentliche Krankenversicherung

Die SP Aargau fordert deshalb eine grundlegende Reform der Gesundheitsfinanzierung. Analog der obligatorischen Unfallversicherung durch die SUVA solle eine öffentliche kantonale Krankenversicherung eingerichtet werden, die einkommensabhängig finanziert wird. Dieses Modell würde gewährleisten, so die SP, "dass der Verfassungsauftrag erfüllt werden kann und Menschen nicht aufgrund der Kosten notwendige Behandlungen verschieben oder darauf verzichten".

Das bestehende Versicherungssystem sei nicht länger tragbar: Der "Pseudomarkt" mit einer gesetzlich vorgeschriebenen Leistung führe lediglich zu einem Wettbewerb um die gesunden Patienten. Ausserdem muss der untere Mittelstand im Verhältnis am meisten finanzieren, was eine stossende Ungerechtigkeit darstellt.

Non-Profit und staatlich finanzierte Infrastruktur

Es ist für die SP Aargau nicht nachvollziehbar, warum mit der Behandlung von Patientinnen und Patienten "Profit und teure Infrastruktur erwirtschaftet werden sollen", heisst es weiter. Darum fordert die SP Aargau, dass eine Non-Profit-Ausrichtung für öffentliche Institutionen geprüft werde. Die Finanzierung von Immobilien, Gebäuden und der notwendigen Infrastruktur sollte durch die öffentliche Hand erfolgen, so die Partei weiter. Dadurch könne besser gewährleistet werden, dass der Fokus auf die medizinische Qualität und die Versorgung der Bevölkerung gelegt wird, anstatt auf Gewinnmaximierung und Immobilienbewirtschaftung.

Für faire Löhne und bessere Arbeitsbedingungen

Die SP Aargau fordert einen Systemwechsel im Gesundheitswesen – weg von einer profitorientierten Struktur hin zu einem System, das die medizinische Qualität und die Versorgung der Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt. Die Einführung einer öffentlichen Krankenversicherung, die Förderung von Non-Profit-Organisationen und einer staatlich finanzierten Infrastruktur sowie faire Löhne und bessere Arbeitsbedingungen sind zentrale Elemente dieses Systemwechsels.